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Liebe Freunde, liebe Amnesty-Freunde, bitte beteiligt euch an der Aktion von amnesty International..Informationen hier und auf der Seite von Amnesty. <br /> http://www.amnesty.de/2009/8/10/sri-lanka-oeffnen-sie-die-gefangenenlager

Sri Lanka: Öffnen Sie die Gefangenenlager!
http://www.amnesty.de/2009/8/10/sri-lanka-oeffnen-sie-die-gefangenenlager

Für viele ist der Bürgerkrieg in Sri Lanka vorbei. Aber fast 300.000 Menschen werden seit Monaten in Lagern festgehalten. Setzen Sie sich für diese Menschen ein. Machen Sie mit bei unserer Facebook-Aktion!

Amnesty Sekretärin—hat Probleme mit der Polizei in Sri Lanka…
Dienstag, 4. August 2009, 18.55 h IWF-Kredit: Die Bedingungen + 3. Jahrestag des Massakers von Muthur
Zahl der Dengue-Toten neu: 227 , 20′896 Fälle registriert + 62 H1N1 Infizierte
Inland:
Die srilankische Regierungswebseite nannte am 4.8.. die neusten Zahlen bezüglich der Dengue-Epidemie per 3.8.: 227 Tote und 20′896 Fälle . Die meisten Toten gibt es im Distrikt Kandy, die meisten gemeldeten Fälle im Distrikt Gampaha. In einer Woche gab es 4 neue Todesfälle und 1′159 neu in Spitälern registrierte Patienten. (GDI, geoflueck) Von der Schweinegrippe bzw. dem H+N+ Virus infiziert sind in Sri Lanka offiziell 62 Personen. Davon haben sich 7 bei Patienten im Land selber angesteckt. (GDI, CP)
Laut Opposition (UNP) stellte der IWF über 10 Bedingungen für seinen 2,6 Milliardenkredit. So verlangte er eine Budgetdefizitreduktion auf 2011 von 9% auf 5%. Die Ceylon Petroleum Corporation und das Ceylon Electricity Board müssen bis 2011 mit Gewinn abschliessen. Die Steuereinnahmen sollen mindestens 2% des GDP erreichen. Dazu müssen die Steuereintreibungen verschärft und die Steuererleichterungen abgebaut werden. Der Staat muss generell die Ausgaben reduzieren und die Einnahmen erhöhen. Die UNP warnt vor Steuererhöhungen. Es sei praktisch unmöglich, die Forderungen des IWF auch tatsächlich zu erfüllen. (CP, 30.7.)
Kommentar: Es erstaunt nicht, dass der Börsenindex kaum nach oben geht. Soziale Unruhen aufgrund steigender Energie- und Strompreise sind zu befürchten. Höhere Steuern werden die Kaufkraft schmälern und Unternehmen bei der Standortwahl negativ beeinflussen. Zudem kann sich der Staat nicht mit Konjunkturprogrammen für eine schnellere Erholung der Wirtschaft einsetzen. (geoflueck)
Der Provinzrat der Südprovinz ist heute 4.8. aufgelöst werden. Voraussichtlich Mitte Oktober folgen Neuwahlen. (CP) Die TNA will sich in Zukunft für eine Autonomie der tamilischen Gebiete als Lösungsansatz für die ethnischen Spannungen einsetzen. (TN)
Mit den Rückführungen von Vertriebenen in ehemalige Rebellengebiete sieht es düster aus: alleine die Entminung brauche laut indischen Experten 1 ½ bis 2 Jahre. Und erst nach einem weiteren Jahr könnten die Gebiet definitiv als sicher deklariert werden. (TOI) In den Lagern werden von UNO und dem srilankischen Gesundheitsministerium zur Zeit 36′000 vertriebene tamilische Kinder geimpft. (CP) Rund 800 Tonnen Hilfsgüter, die noch im Hafen von Colombo lagern, sollen nach Überprüfungen der Zollbehörde in wenigen Tagen für den Transport zu den Vertriebenenlagern im Norden frei gegeben werden. (CP)
Beim Marienwallfahrtsort von Madhu wurde bei Grabungen eine natürliche Quelle mit einem Wasserausstoss von 7′000 Litern/Minute entdeckt. Die Festlichkeiten für Maria finden vom 6. bis 16. August statt. (il)
Sicherheit: Die srilankischen Sicherheitskräfte haben gestern Montag, 3. August von 4.00 h bis 10.00 h, speziell im Stadtteil Wellawatte im Grossraum Colombo eine grosse Suchaktion durchgeführt und hunderte von Tamilen befragt. Verhaftungen gab es im Gegensatz zu einigen Tagen zuvor und zum Norden keine. (TN) Gotabhaya Rajapakse vom Verteidigungsministerium warnt: in den Vertriebenenlagern seien noch LTTE-Kader und Sympathisanten und eine Gefahr der Reorganisation der LTTE bestehe weiterhin. Man müsse den Terror für alle Zukunft ausschalten. Die Entminung der ehemaligen Rebellengebiete habe Priorität vor Rücksiedlungen. (Hindu, CP)
Ausland: Drei deutsche Frauen sind in Sri Lanka in eine polizeiliche Untersuchung verwickelt. Ihnen wird Schmutzpropaganda gegen Sri Lanka und Komplizenschaft mit der LTTE vorgeworfen. Eine Frau ist die Sekretärin der Chefin von Amnesty International in Deutschland und mit einem Touristenvisum eingereist. (il)
Kommentar: Die Untersuchungen gegen drei Deutsche sollen eine Warnung an all jene sein, die sich kritisch gegen die srilankische Regierung geäussert haben. Entsprechend habe ich die Reisewarnungen angepasst. (geoflueck)
Human Rights Watch ( New York) will eine unabhängige internationale Untersuchung über das Massaker vom 4. August 2006 an 17 Hilfswerksvertretern der französischen „Action contre la faim“ in Muthur südlich von Trincomalee. (BBC)
Der Aussenminister von Burma (Myanmar) befindet sich zu einem offiziellen Besuch in Sri Lanka. (CP, il)
Wirtschaft: (aktualisiert per 4.8.) In Colombo lag die Börse am Dienstag, 4.8. auf 2′517.51 Punkten (29.7.: 2′ 510.01 Punkte ) im Wochenvergleich nur leicht im Plus. Der Sensex in Bombay lag am 4.8. auf 15′830.98 Punkten ( 29.7. auf 15′128.06 Punkte) mit über 750 Indexpunkten (5%) im Plus,. In Japan lag der Nikkei am 4.8. auf 10′375.01 Punkten ( 29.7. auf 10′113.24 Punkten) ebenfalls im Plus und blieb über der 10′000er Marke. In Schanghai lag der Index am Mittwoch, 4.8. auf 3′471.44 Punkten. ( 29.7.: 3′ 266.43 Punkten) ebenfalls im Plus mit fast 5%. Der Dow Jones notiert im Moment auf rund 9′300 Punkten. (BBC, geoflueck)
Der Euro ist am 4.8. mit 164.218 Rupien im Wochenvergleich seit dem 29.7. (163.171 Rupien) leicht stärker geworden. Der Dollar liegt stabil auf 114.777 Rupien und der Schweizer Franken wird am 4.8. stabil mit 107.626 Rupien gehandelt. (oanda.com, geoflueck)

Datum: 24.06.2009

Völkerrechtsverletzungen durch Festhalten hunderttausender Sri Lanka-Tamilen in ‘Lagern’ dauern an

Im Rahmen des Symposiums ‘Sri Lanka: Bürgerkrieg und völkerrechtliche Handlungsoptionen’ stellte Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dr. Frank-Florian Seifert von der Berliner Kanzlei Knauthe Rechtsanwälte Partnerschaft, am 12.06.2009 ein völkerrechtliches Gutachten zur aktuellen Situation in Sri Lanka und seine wesentlichen Ergebnisse vor:

‘Die srilankische Armee, für deren Verhalten die Regierung Sri Lankas staats- und völkerrechtlich verantwortlich ist, erstritt den Sieg nur unter gravierenden Verletzungen des Völkerrechts. Insbesondere mit der unterschiedslosen Bombardierung mittels schwerer Artillerie sogar der von der Regierung selbst erklärten ‘Sicherheitszonen’, denen nach Angaben der Vereinten Nationen zu Folge allein in den letzten Wochen der militärischen Auseinandersetzung bis zu 30.000 nahezu ausschließlich Sri Lanka-Tamilen zum Opfer gefallen sein sollen, wurde u.a. Art. 3 der Genfer Konventionen I-IV 1949 verletzt, der unter allen Umständen und auch im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Zivilpersonen schützt. Außerdem hat die srilankische Armee gegen nahezu jede Regelung des humanitären Völkergewohnheitsrechts verstoßen, die das Internationale Komitee vom Roten Kreuz in einer umfassenden Studie herausgearbeitet hat.’

Das Gutachten bewertet den Zeitraum der Eskalation der militärischen Auseinandersetzung zwischen den ‘Liberation Tigers of Tamil Eelam’ und der srilankischen Armee seit Herbst 2008 bis zum von der Regierung Sri Lankas verkündeten ‘Sieg’ am 19.05.2009.

Hintergrund des Gutachtensauftrages war insbesondere, dass es der srilankischen Regierung im UN-Menschenrechtsrat gelang, eine selbst eingebrachte Resolution – im übrigen entgegen den Stimmen u.a. der Europäischen Union und insbesondere der Bundesrepublik Deutschland – zur Annahme zu bringen, mit der allenfalls Völkerrechtsverstöße der ‘besiegten’ ‘Liberation Tigers of Tamil Eelam’ international untersucht werden sollen, nicht jedoch solche der srilankischen Armee.

Herr Dr. Frank-Florian Seifert wies außerdem darauf hin, dass trotz von der Regierung erklärten ‘Sieges’ mit dem Festhalten von nahezu 300.000 ausschließlich sri lanka-tamilischen Staatsbürgern in ‘Lagern’ – die von der Regierung Sri Lankas als ‘Wohltätigkeitslager’, s von international tätigen Menschenrechtsorganisationen aber als ‘Internierungslager’ bezeichnet werden – schwerwiegende Völkerrechtsverletzungen andauern. Das ‘Festhalten’ in diesen ‘Lagern’ verstößt nicht nur gegen die Menschen- und Bürgerrechte des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, dem Sri Lanka beigetreten ist. Auf die international nicht zuletzt von der UN-Generalversammlung anerkannten Grundprinzipien zum Schutz von Binnenflüchtlingen werden von der Regierung Sri Lankas missachtet.

Hierzu Dr. Frank-Florian Seifert, der sich seit Jahren mit den völkerrechtlichen Fragen des Konfliktes zwischen der singhalesischen und der sri lanka-tamilischen Bevölkerungsgruppe in dem südasiatischen Inselstaat befasst, weiter:

‘Deutsche private und selbstverständlich vor allem staatliche Akteure können die anhaltenden massiven Völkerrechtsverletzungen nicht ignorieren. Art. 25 des Grundgesetzes nimmt jeden Akteur in die Pflicht und untersagt die auch nur ‘mittelbare Beteiligung’ an derart schwerwiegenden Völkerrechtsverletzungen. Gerade Hilfsorganisationen, die nun tätig werden wollen, auch langfristig im Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur im Nordosten Sri Lankas, müssen ihre Zusagen daher jedenfalls an Bedingungen knüpfen, Menschen- und Bürgerrechte gerade der Angehörigen des Volkes der Sri Lanka-Tamilen zu achten. Kurzfristig ist es unabdingbar, unabhängigen Dritten den Zugang zu den ‘Lagern’ zu gewähren und das hunderttausendfache ‘Festhalten’ in den ‘Lagern’ schnellstmöglich zu beenden, anstatt Bedingungen zu schaffen, die der dauerhaften Etablierung der Lager dienen.’

Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Frank-Florian Seifert sieht hier vor allem die Gefahr, dass die Regierung Sri Lankas die ursprüngliche Siedlungsstruktur im Nordosten des Inselstaates ändern will und weist darauf hin, dass noch kein Indiz für ein ‘Angebot’ der Regierung Sri Lankas zur politischen und damit dauerhaften Lösung des Konflikts unterbreitet, im übrigen noch keines dieser seit Erlangung der Unabhängigkeit des Inselstaates umgesetzt wurde.

Berlin, 15.06.2009
gez. Dr. Frank-Florian Seifert
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Kanzlei Knauthe
Leipzigerplatz 10
10117 Berlin

http://www.geoflueck.ch :

Montag, 8. Juni 2009, 19.50 h Schiff mit Hilfsgütern zurückgewiesen + Kritik im indischen Kongress und Lob aus GB
Kommentar zur Frage: Sollen Exil-Tamilen srilankische Waren und Dienstleistungen boykottieren?

Inland: Die srilankischen Behörden haben ein Schiff mit Hilfsgütern für tamilische Flüchtlinge weggewiesen, ohne dass die Nahrungsmittel und Medikamente entladen werden durften. Das Schiff fuhr unter syrischer Flagge und hatte Hilfsgüter an Bord, die von Exil-Tamilen aus Grossbritannien und Frankreich gespendet worden waren. Die srilankische Marine hatte das Schiff, zunächst als LTTE-Schiff bezeichnet, untersucht und festgestellt, dass wirklich nur Hilfsgüter an Bord waren. Aber da die Ladung ursprünglich für Zivilisten im Rebellengebiet gedacht war, verweigerte die srilankische Regierung eine Entladung und Verteilung der Hilfsgüter an intern vertriebene in Sri Lanka. (BBC, CP, il, AFP, TN) Laut UNO-Berichten sollen aus den Lagern für intern Vertriebene 13′000 Personen „verschwunden“ sein. Zudem wird in dem Bericht der UNO-Unterorganisation für humanitäre Angelegenheiten die Verwahrung von jungen tamilischen Männern und sexuelle Missbräuche an tamilischen Frauen thematisiert. (TN) Laut srilankischer Armee sollen maskierte Informanten unter den 300′000 Lagerinsassen insgesamt 400 LTTE-Kämpfer und Kämpferinnen identifiziert haben, die in Haftzentren transportiert wurden. Schon zuvor waren 2′000 LTTE-Kader aussortiert worden. (SLA, il, geoflueck) Die srilankische Regierung hat eines von zwei Büros für die Rekrutierung intern vertriebener für Arbeitsstellen im Ausland eröffnet. Die Regierung will in einem Programm Tausenden von Tamilen eine Stelle im Ausland beschaffen. (LP) Im Batticaloa Distrikt wurde in Ariyamapthi am Dienstag, 2. Juni, um 19.00 h ein ehemaliges TMVP-Kadermitglied erschossen. (LP, TN)

Im srilankischen Parlament rückt für den verstorbenen TNA- Abgeordneten Kanagasabai Pathmanathan neu Dr. Thangathurai (TNA) nach.(CP) Ein starker Sturmwind hat heute Montag Morgen innerhalb von 5 Minuten in einigen Dörfern des Distriktes Kurunegala 30 Häuser beschädigt. (CP, il)

Ausland: Bei einem Treffen mit dem srilankischen Aussenminister Bogollagama lobte der britische Aussenminister Milibrand die srilankische Regierung für ihren Sieg gegen die LTTE. In der britischen Regierung würde der LTTE keine Träne nachgeweint. Der gleichen Ansicht ist der Schattenminister der konservativen Opposition von GB. (LP, SLA) Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Freitag in einer geschlossenen Sitzung des UN Sicherheitsrats angeblich die Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Sri Lanka gefordert. Er steht unter Kritik, weil die UNO angeblich die wahren Verlustzahlen unter der tamilischen Zivilbevölkerung unter Verschluss hält. (TN, Basler Zeitung) Auch in Japan werden Forderungen nach einer Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen laut. Wenn Sri Lanka eine weisse Weste hätte, müsste die Regierung ja keine Angst vor einer internationalen Untersuchung haben. (Japan Times, TN)
In Indien wurde im Kongress Klartext geredet. Eine Abgeordnete der siegreichen Kongresspartei sprach von 20′000 unschuldigen Opfern unter der tamilischen Zivilbevölkerung durch Kriegseinwirkung in diesem Jahr und verlangte von dem srilankischen Präsident Rajapakse, dass die Diskriminierung der Tamilen in Sri Lanka aufhören müsse und eine wirkliche Machtteilung mit der tamilischen Minderheit zu folgen habe. (The Hindu).

Kommentar. Was können Exil-Tamilen tun? Viele verlangen einen Boykott srilankischer Waren. Ich rate zu einem Mittelweg: Tamilen im Ausland sollen gezielt tamilische Produzenten und Händler in Sri Lanka unterstützen, indem sie Waren und Dienstleistungen von diesen beziehen. Tamilen könnten ja auch einen Label einführen, für Produzenten und Händler, die Tamilen nicht diskriminieren oder speziell für Tamilen, die im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet produzieren und politisch neutral sind. In zuerst genannten Fall könnten auch muslimische und friedfertige singhalesische Geschäftsleute und Bauern berücksichtigt werden. Man darf nicht vergessen – es gab und gibt auch Singhalesen und Muslime, die sich für die Minderheitsrechte von Tamilen und eine friedliche politische Lösung einsetzten und einsetzen. Ein Wiederaufbau geschieht weniger von oben herab – die singhalesischen Hardliner sehen nicht gerne eine Erstarkung der tamilischen Kapitalkraft in Sri Lanka. Gerade deshalb sollten sich die Tamilen im Ausland gut überlegen, ob ein allgemeiner Boykott aller srilankischer Waren und Dienstleistungen ihren Landsleuten in Sri Lanka selber hilft.

Wirtschaft: In Colombo lag die Börse am Montag, 9.6. auf 2′200.47 Punkten (27.5.: 2′156.04 Punkte) . Der Sensex in Bombay lag am Montag auf 14′665.92 Punkten ( 27.5 14′109.64 Punkte). In Japan lag der Nikkei auf 9′865.63 Punkten (27.5. 9′438.77 Punkte). (BBC, geoflueck) Der Dow Jones hingegen schwächelte im Verlauf des heutigen Montags mit Minus 1,5%.. (geoflueck)
Der Euro hat sich gegenüber dem 26.5. ( 160.72 Rupien) bis 9.6. mit 160.287 Rupien kaum verändert, der Dollar liegt stabil auf 114.791 Rupien ( 26.5. 114.78 Rupien) und der Schweizer Franken wird am 9.6. stabil mit 105.678 Rupien (26.5. 105.83 Rupien) gehandelt. (oanda.com, geoflueck)

Montag, 1. Juni 2009, 19.10 h Times schätzt Zahl der Toten

Sri Lanka feiert offiziell Sieg über Rebellen

Zwei Wochen nach dem Ende des Bürgerkriegs haben Regierung und Armee mit einer großen Parade und einem nationalen Feiertag den Sieg über die tamilischen Rebellen gefeiert. Eine unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen lehnt die Regierung weiter ab.

Von Sandra Petersmann, ARD-Hörfunkstudio Südasien

Journalisten und unabhängige Hilfsorganisationen sind nach wie vor unerwünscht. Deshalb bleibt UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bis auf Weiteres einer der ganz wenigen Menschen, denen es wenige Tage nach dem Ende der Kämpfe erlaubt war, sich vor Ort ein Bild zu machen über die Zerstörung im Nordosten Sri Lankas – und über das Schicksal von insgesamt rund 300.000 tamilischen Inlandsflüchtlingen, die zusammengepfercht in staatlichen Lagern hinter Stacheldraht leben.
“Ich habe nirgendwo Schlimmeres gesehen”

“Das, was ich gesehen habe, hat mich unglaublich traurig und demütig gemacht”, sagte Ban hinterher. “Ich habe die ganze Welt bereist und ähnliche Regionen besucht. Aber ich habe nirgendwo schlimmere Szenen gesehen.”

Weitere Infos: http://www.tagesschau.de/ausland/srilanka392.html

Ende des Bürgerkriegs in Sri Lanka
Flüchtlingslager hinter Stacheldraht

Der blutige Bürgerkrieg in Sri Lanka ist zu Ende, doch das Leid der Flüchtlinge hält an. Sie leben zusammengepfercht in Lagern und werden nur notdürftig versorgt, Krankheiten breiten sich aus. Und der Konflikt zwischen Singalesen und Tamilen ist keineswegs gelöst.

Von Carsten Vick, ARD-Hörfunkstudio Neu Delhi

Es sind Flüchtlingslager hinter Stacheldraht. Zigtausende Zivilisten sind geflohen aus dem Norden und Nordosten des Landes, raus aus der Belagerung, weg von den blutigen Kämpfen zwischen Regierung und Tamilen-Rebellen. Jetzt warten sie auf Hilfe und Versorgung, doch die kommt kaum an.

Das Flüchtlingslager Menikfam Vanni im Norden von Sri Lanka.
Ein Sprecher der deutschen Caritas beschrieb die Situation als “Gefängnis unter freiem Himmel”. Das Militär überwache die Menschen, Kontakte nach außen seien so gut wie verboten. Gordon Weiss, Sprecher der Vereinten Nationen, zeigt zum Teil Verständnis für das Vorgehen des sri-lankischen Militärs: “Die Regierung hat legitime Sicherheitsbedenken, dass sich unter den Flüchtlingen noch Rebellen befinden, die noch nicht durchsucht sind und ihre Waffen heraus schmuggeln könnten.” Aber es sei auch Aufgabe der Vereinten Nationen, jenen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, die sie benötigen. Krankheiten breiten sich aus.

Und dass die Vertriebenen diese Hilfe dringend benötigen, steht außer Frage. Laut Angaben des Deutschen Roten Kreuz soll es Tausende Fälle von Hepatitis und Windpocken geben, vereinzelt sei auch bereits Typhus ausgebrochen. Ein Sprecher berichtet, die Menschen litten an Mangelernährung und hätte zu wenig zu trinken. Auch die medizinische Versorgung sei mangelhaft. Viele Flüchtlinge hätten Schuss- oder Splitterverletzungen, die nur notdürftig versorgt werden könnten. Alle internationalen Hilfsdienste fordern inzwischen dringend den ungehinderten Zugang zu den notleidenden Menschen. Rückkehr in 180 Tagen?

Tamilische Flüchtlinge in einem Flüchtlingslager.
Eine gemeinsame Erklärung der sri-lankischen und indischen Regierung macht zumindest etwas Hoffnung für die Zukunft. So betont ein indischer Sicherheitsbeamter: “Die sri-lankische Regierung hat angekündigt, dass es ihre Absicht ist, die Flüchtlingscamps so früh wie möglich zu schließen.” Zudem hätte diese auch einen 180-Tage-Plan entworfen, um die Menschen wieder zurück in ihre Heimat zu lassen.Journalisten dürfen nicht in die Flüchtlingslager.

Was aus dieser Ankündigung wird und wie ernst sie gemeint ist, kann derzeit niemand sagen. Noch ist es Beobachtern und auch Journalisten nicht erlaubt, in die Flüchtlingscamps zu reisen und mit Betroffenen zu sprechen. Und wenn die Vertriebenen in einem halben Jahr tatsächlich zurückkehren könnten, dann sind es vermutlich zerstörte Häuser und verminte Landstriche, die sie in ihrer Heimat vorfinden.

Bis es so weit ist, soll in der Hauptstadt Colombo an einer politischen Lösung gearbeitet werden. Der Bürgerkrieg ist zwar beendet, doch der ethnische Konflikt zwischen Singalesen und Tamilen ist keineswegs gelöst. Für eine Lösung braucht es auch Zugeständnisse der sri-lankischen Regierung.Der Sozialminister des Landes, Douglas Devanadra, war früher selbst Tamilen-Rebell und ist heute Regierungsmitglied. Er betont, dass es in den vergangenen 20 Jahren zwei Probleme gab: “Das eine war die LTTE, ein Terror-Problem. Und das andere ist, dass die tamilische Bevölkerung ein echtes politisches Anliegen hat.” Und dies könne die Regierung nun auch politisch lösen. Wie ernst solche Ankündigungen zu nehmen sind und wie gewaltbereit überlebende Tamilen-Rebellen noch sind, das sind die großen Unbekannten in diesem Konflikt.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich nun persönlich ein Bild von der Lage in Sri Lanka verschaffen. Die Hilfe der Vereinten Nationen hatte er im Vorfeld bereits angeboten, er zeigte sich aber auch besorgt über die Versorgung der Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge. Außerdem kündigte Ban an, auch in die besonders betroffenen Gebiete des Bürgerkrieges reisen zu wollen, um dort das Leid der Menschen aus erster Hand einschätzen zu können.

http://www.tagesschau.de/srilanka378.html

Nach dem Krieg zwischen der Regierung Sri Lankas und den Tamil Tigers (LTTE) setzt sich die menschliche Tragödie fort. Mehr als 200.000 Menschen sind auf der Flucht, darunter 80.000 Kinder. Amnesty International fordert die Regierung Sri Lankas auf, unverzüglich Maßnahmen zu treffen, um die Zivilbevölkerung und gefangen genommene LTTE-Kämpfer vor Misshandlungen zu schützen.

“Die Regierung Sri Lankas muss sicherstellen, dass ihre Truppen das internationale Recht vollständig respektieren”, sagt Sam Zarifi, Asien-Pazifik-Experte bei Amnesty International. “Sie steht in der Pflicht, alle LTTE-Kämpfer, die ihre Waffen niedergelegt haben, menschlich zu behandeln. Im Gegenzug sind die LTTE-Rebellen verpflichtet, Zivilpersonen und gefangen genommene Soldaten Sri Lankas zu schützen.”

“Außerdem muss die internationale Gemeinschaft verlangen, dass internationale BeobachterInnen in kritischen Gebieten ihre Arbeit aufnehmen können. Sie sollen auch die Lager für vertriebene Menschen, Haftanstalten und Registrierungspunkte überwachen”, so Zarifi weiter.

Amnesty International fordert von der Regierung Sri Lankas,

• nationalen und internationalen Organisationen, darunter der UNO und dem Roten Kreuz, Zugang zu allen Menschen zu ermöglichen, die Hilfe nötig haben;
• nationalen und internationalen BeobachterInnen sofortigen und ungehinderten Zugang zu erlauben. Sie sollen die Situation überwachen und verhindern, dass Menschenrechtsverletzungen wie Folter, willkürliche Haft oder Verschwindenlassen geschehen;
• Menschen auf der Flucht zu beschützen. Dazu zählt ein angemessenes Registrierungssystem als Sicherheitsmaßnahme gegen Misshandlungen wie etwa Verschwindenlassen.

Amnesty International unterstützt die Einberufung einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats und ruft die Vereinten Nationen auf, sofort eine internationale Untersuchungskommission einzusetzen.

Weitere Infos unter: www.amnesty.de

Bürgerkrieg in Sri Lanka
EU fordert Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen

Die EU fordert eine unabhängige Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Sri Lanka. Mit Blick auf die schweren Kämpfe der vergangenen Monate mahnten die Außenminister der 27 EU-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung: “Alle Konfliktparteien müssen ihre Verpflichtungen gemäß dem internationalen Völkerrecht und Menschenrecht einhalten. Die EU fordert eine unabhängige Untersuchung angeblicher Verstöße gegen diese Rechtsgrundsätze.” Die Verantwortlichen müssten zur Verantwortung gezogen werden, heißt es in der Erklärung.die mit Stacheldraht eingezäunt und de facto Internierungslager sind.  “Zivilisten aus dem Konfliktgebiet evakuieren”

Die EU rief die Regierung Sri Lankas auf, internationalen Hilfsorganisationen vollen Zugang zur Zivilbevölkerung im Konfliktgebiet im Norden des Landes zu gewähren und die Evakuierung der Menschen zu ermöglichen. In Sri Lanka kämpfen tamilische Rebellen seit einem Vierteljahrhundert für die Unabhängigkeit ihres Siedlungsgebiets im Nordosten der Insel.

http://www.tagesschau.de/srilankaeu104.html

Jubel über Ende der Kämpfe

Die Menschen in den Straßen der sri-lankischen Hauptstadt Colombo feiern die Nachricht vom angeblichen Tod des tamilischen Rebellenführers Prabakharan. Nach Regierungsangaben wurde er gemeinsam mit der kompletten LTTE-Führung getötet. Unabhängige Berichte gibt es nicht.

Von Sandra Petersmann, ARD-Hörfunkstudio Neu Delhi

Die Stimme des sri-lankischen Premierministers überschlägt sich fast, als er den Tod des Rebellenführers bestätigt. Auch auf der Straße bejubeln die Massen den Tod von Villuppillai Prabakharan. Schon am Wochenende, als Sri Lankas Präsident Mahinda Rajapakse den militärischen Sieg über die LTTE erklärt hatte, tanzten die Menschen in Sri Lankas Hauptstadt Colombo auf der Straße und verteilten Schälchen mit süßem Reis an Soldaten. Eine junge Frau jubelt: “Ich bin überglücklich. Wir haben so lange darauf gewartet. Ich lebe seit meiner Geburt mit diesem Krieg. Und ich wollte nicht damit sterben.” Ein älterer Taxifahrer hat seinen Wagen mit der Nationalflagge geschmückt. “Die ganze Welt hat immer gesagt, dass man den Terrorismus nicht besiegen kann. Wir haben das auch alle gedacht.” Er sei seinem Präsidenten und der Armee sehr dankbar. “Jetzt können wir und die nächsten Generationen glücklich und in Frieden leben. Der Krieg ist vorbei.” Komplette LTTE-Führung getötet?

Das Ende auf dem Schlachtfeld im Dschungel sei nur noch eine Frage von Stunden, hatte der Sprecher der Regierungstruppen schon am Sonntagabend angekündigt. Die Befreiungstiger von Tamil Eelam, kurz LTTE, müssten sich entweder ergeben oder Selbstmord begehen. Die Armee hatte Rebellenchef Prabakharan nach eigenen Angaben in einem kleinen Dschungelgebiet im Nordosten Sri Lankas umzingelt, zusammen mit rund 200 anderen LTTE-Kämpfern. Bei den Gefechten soll er dann von den Regierungstruppen erschossen worden sein. Mit ihm ist nach Armee-Angaben die komplette Führung der LTTE getötet worden, darunter auch sein Sohn.

Der den Rebellen nahestehende Internetdienst TamilNet spricht von einem Massaker der Regierungstruppen. Der 55-jährige Prabakharan zeigte sich nur selten in der Öffentlichkeit, es gibt nur wenige Aufnahmen im Archiv. Er hatte die Befreiungstiger von Tamil Eelam 1976 aus einer Jugend-Organisation heraus gegründet. Anfang der 1980-er Jahre griffen die Tiger dann zu den Waffen, um einen eigenen Staat für die unterdrückte tamilische Minderheit im Norden und Osten Sri-Lankas zu erzwingen.

Prabakharan baute die LTTE systematisch zu einer gefürchteten Guerilla-Truppe aus, die sogar eine eigene Marine und eine eigene kleine Luftwaffe hatte. Zwischenzeitlich sollen ihm bis zu 15.000 Kämpfer unterstanden haben, die es über Jahre schafften, weite Teile des Landes zu kontrollierten. Der dreifache Familienvater duldete keinen Widerspruch in den eigenen Reihen. Er ließ politische Gegner ermorden und setzte Selbstmordattentäter als Waffe ein. Die Europäische Union erklärte die LTTE deswegen 2006 zur Terrororganisation. Mit großer Genugtuung hatte Sri Lankas Präsident Mahinda Rajapakse  am Samstag nach 26 Jahren Bürgerkrieg den militärischen Sieg über die Befreiungstiger von Tamil Eelam erklärt. Aber ein politisches Konzept, wie er den seit der Unabhängigkeit 1948 schwelende Konflikt zwischen der singhalesischen Mehrheit und der tamilischen Minderheit lösen will, hat Rajapakse noch nicht vorgelegt. Und während die Bevölkerungsmehrheit den Tod Prabakharans als Sieg feiert, leiden rund 250.000 tamilische Zivilisten in erbärmlichen staatlichen Flüchtlingslagern, die mit Stacheldraht eingezäunt und de facto Internierungslager sind.

http://www.tagesschau.de/srilanka342.html

Keine politische Stellungnahme, aber ein Hilferuf

Von Georges Scherrer / Kipa

Zürich, 9.5.09 (Kipa) Als nachahmenswertes Beispiel für Sri Lanka bezeichnet Motham Paul Peter Manoharan die Schweiz. Der Priester betreut seit 2004 die Tamilen hierzulande. Er kümmert sich um die rund tausend katholischen Familien. Das sind gegen 5.000 Personen. Er ruft die Schweiz auf, sich für den Frieden in Sri Lanka einzusetzen.

Er muss mobil sein, damit er seine Schäfchen überall betreuen kann. An einem Sonntagmorgen in Luzern den Gottesdienst zu feiern, um danach nach Bern zu reisen und dort einer Feier vorzustehen, das ist für ihn eine Selbstverständlichkeit.

In seiner Heimat befindet sich die srilankische Armee im Norden der Insel im Schlusskampf gegen die Reste der “Liberation Tigers of Tamil Eelam” (LTTE). Diese fordern einen unabhängigen Tamilenstaat auf der Insel, auf der die Singhalesen mit 74 Prozent den grössten Bevölkerungsanteil stellen. In dem sehr kleinen Gebiet, das von den Tigers noch kontrolliert wird, sind zurzeit nach Uno-Schätzungen rund 50.000 Menschen eingekesselt. Die Zivilisten sind dem Beschuss beider Seiten ausgeliefert. Inzwischen hätten über 190.000 Menschen das Konfliktgebiet verlassen.

“Mehr tun für Sri Lanka”

Die Kämpfe in der Heimat ängstigen und verwirren die Tamilen, die in der Schweiz leben, sagt der Pfarrer der Tamilen-Mission im Gespräch mit der Presseagentur Kipa. Viele haben Verwandte und Bekannte unter den Flüchtlingen und Opfern. Mit verschiedenen Aktionen sind sie bereits an die Öffentlichkeit getreten, um die Schweiz auf das Los der Tamilen aufmerksam zu machen. Auf dem Bundesplatz in Bern wollen sie demnächst mit einer nationalen Veranstaltung auf ihre Anliegen aufmerksam machen.

Auch Pfarrer Manoharan ist überzeugt: “Die Schweizer Regierung könnte mehr tun, zum Beispiel Druck ausüben auf die Regierung in Sri Lanka.” Der Priester, der von Zürich aus sein Amt ausübt, versteht seinen Aufruf nicht als politische Stellungnahme, sondern als Hilferuf für eine von Kriegsgräueln versehrte Bevölkerung.

Vorbild Schweiz

Gewisse Medien haben in den vergangenen Tagen verbreitet, die Tamilen würden regelmässig ihr Leid mit Alkohol ertränken, und es bestehe unter ihnen ein Alkoholproblem. Das stellt Pfarrer Manoharan in Abrede. Es könne durchaus vorkommen, dass Einzelne in einem Anfall von Verzweiflung zu tief in Glas guckten. Es handle sich aber um Einzelfälle.

Der Priester, dessen Pfarrei sich von St. Gallen bis Genf erstreckt, erinnert sich noch gut an seine Ankunft in der Schweiz im Juni 2004. Ihm fiel auf, dass in der Schweiz alle Menschen gleich behandelt werden. “Wenn dies in Sri Lanka auch so wäre, hätten wir keine Probleme”, meint der Priester, der immer ruhig spricht und meist ein Lächeln im Gesicht hat. Dass seine Mitmenschen in Sri Lanka es sehr schwer haben, zeigt der Priester mit seiner Gestik nicht.

Die Gunst der Mutter Gottes erbitten

Bekannt ist, dass die Tamilen regelmässig nach Einsiedeln pilgern – “aber auch ins Kloster Mariastein im Solothurner Jura”, präzisiert Motham Paul Peter Manoharan. In Einsiedeln steht die schwarze Madonna – “nein”, sagt der Pater, “es ist nicht die Farbe der Madonna, welche die Tamilen anzieht. Sie verehren vielmehr die Mutter Gottes und auch die Hindus unter uns verehren sie und kommen nach Einsiedeln. Ich weiss nicht, warum Hindus derart von der Mutter Gottes angezogen werden? Sie erhoffen sich vermutlich von ihr eine Gunst.”

Die Tamilen gehören verschiedenen Religionen an. Unter ihnen gibt es Hindus, Christen und Muslime. Sie lebten auch in ihrer Heimat friedlich zusammen, versichert der Priester. Die nächste Wallfahrt nach Einsiedeln steht am 21. Juni an.

“Nicht immer ganz einfach”

Die Tamilen arbeiten in der Schweiz hart, sagt der Pfarrer. Sie müssten einerseits “für ihre Familie hier und oft auch für Verwandte dort” aufkommen. Aufgrund ihrer Arbeitsverhältnisse und Arbeitsrhythmen sei es für sie nicht immer ganz einfach, “pünktlich zum Gottesdienst zu erscheinen”, so der Pfarrer diplomatisch. Sie müssten manchmal ihre Pausen so einteilen – viele arbeiten in Gastwirtschaft und Tourismusbetrieben –, dass sie den Gottesdienst oder wenigstens einen Teil von diesem besuchen können.

Die Tamilen beschäftige es sehr stark, was in ihrer Heimat geschehe. Viele Tamilen der ersten Generation träumen davon, einmal zurückkehren zu können. Doch der Pfarrer zweifelt daran, dass die Kinder ihren Eltern folgen werden – “und darum werden diese wohl auch da bleiben”.

Sprachbarrieren

In der Schweiz leben schätzungsweise 35.000 Tamilen, zehn Prozent sind eingebürgert. Viele würden untereinander heiraten. Aber Pfarrer Manoharan kennt auch gemischte Paare. Das die Tamilen zum Teil unter sich bleiben, habe auch mit der Sprache zu tun. Diese Barriere würde aber mit dem Schulunterricht abgebaut.

Engpässe im Budget unter den Tamilen will der Pfarrer nicht verallgemeinern. Es gebe schon Fälle, die unten durch müssten. Es sei zum Teil schwierig, einen Job zu finden, aber auch in dem Fall wirke sich der Mangel an Sprachkenntnissen negativ aus. Die Männer hätten gegenüber den Frauen einen Vorteil, weil viele von ihnen bereits seit über 15 Jahren hier lebten und die Sprache gelernt hätten.

An einen Tisch

Im September kehrt Pfarrer Motham Paul Peter Manoharan in seine Heimat zurück und wird eine Pfarrei in der befriedeten Zone Sri Lankas übernehmen. Sein Nachfolger für die Betreuung der Tamilen-Gemeinschaft in der Schweiz wird bereits ausgebildet. Der Priester hofft, dass in seiner Heimat einst Frieden einkehren wird.

Dazu sei es aber nötig, dass die verschiedenen militanten Gruppen, die in Sri Lanka für die verschiedenen “Identitäten” stehen, sich an einen Tisch setzen. Dazu hätten auch die Bischöfe aufgerufen. Der Bevölkerung müssten ihre Rechte wieder zurückgegeben werden. “Wir beten für den Frieden in diesem wunderschönen Land.”

Separat:

Petition an den Bundesrat

In einer Petition an die Schweizer Regierung rufen die Tamilen in der Schweiz zu einem Ende des “Genozids” in Sri Lanka auf. Sie fordern den Bundesrat auf, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen. Den Nichtregierungsorganisationen müsse der Zutritt zu allen Gebieten wieder gewährt werden. Sri Lankas Regierung sei für die Verletzung der Menschenrechte zur Verantwortung zu ziehen.

Seit 25 Jahren befinden sich die Tamilen in Sri Lanka in Kampf gegen die Regierung, heisst es im Text des Tamilen Forums Schweiz. Seit drei Jahren habe dieser Krieg eine neue Wende genommen. Die Regierungsarmee töte tamilische Zivilisten. Mit Ausnahme des Roten Kreuzes habe die Regierung alle Nichtregierungsorganisationen der tamilischen Gebiete verwiesen. Journalisten dürften die Kriegszone nicht betreten. Die Regierungsarmee würde jeden Tag mehr als fünfzig Personen töten, darunter Kinder, Frauen und alte Menschen. Spitäler, Schulen und Altersheime würden bombardiert und angegriffen. In den vergangenen drei Monaten seien über 2.400 Zivilisten getötet worden.

200.000 Personen seien in der Gegend von Vanni eingekesselt. Es fehle an Medikamenten und Nahrungsmitteln. Viele Menschen seien wegen der Unterversorgung gestorben. Was in Sri Lanka geschehe, könne mit den Ereignissen in Gaza verglichen werden, so der Petitionstext.

Weitere Infos unter: www.tamilpress.com